Als behinderter Mensch im Sinne des Sozialgesetzbuch IX gilt eine Person mit einem GdB von mindestens 20. Als schwerbehindert gilt man ab einem festgestellten GdB von 50 oder höher. Ab diesem GdB von 50 besteht Anspruch auf einen Schwerbehindertenausweis und es greifen besondere Schutzrechte und Nachteilsausgleiche. Voraussetzung für die Anerkennung als schwerbehindert ist zudem, dass man seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Arbeitsplatz in Deutschland hat.

Den Antrag auf Feststellung des GdB (bzw. einer Schwerbehinderung) stellt man bei der zuständigen Behörde des Bundeslandes, in der Regel dem Versorgungsamt oder Landesamt für Soziales. Viele Bundesländer bieten Antragsformulare online oder vor Ort an; über das Online-Portal oder Kontaktstellen der Integrationsämter kann man das zuständige Amt per Postleitzahl finden. Im Antrag müssen persönliche Daten und Angaben zu den gesundheitlichen Beeinträchtigungen gemacht werden. Man sollte alle Erkrankungen und Ärzte angeben, damit das Amt die relevanten Unterlagen anfordern kann. Wichtig: Das gesamte Feststellungsverfahren und auch der Schwerbehindertenausweis sind kostenfrei für die antragstellende Person.

Gesetzlich gilt man als behindert, wenn eine körperliche, geistige, seelische oder Sinnesbeeinträchtigung vorliegt, die länger als sechs Monate andauern wird und die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben beeinträchtigt. Die Beeinträchtigung muss vom für das Alter typischen Gesundheitszustand abweichen. Für die Feststellung eines GdB berücksichtigt der Gutachter nur solche Funktionsbeeinträchtigungen, die diesen Kriterien entsprechen. Leichte Gesundheitsprobleme führen oft nicht zu einem GdB (einzelne Beeinträchtigungen unter GdB 20 werden in der Regel nicht als Behinderung anerkannt). Entscheidend ist also eine dauerhafte (voraussichtlich mindestens halbjährige) gesundheitliche Einschränkung, die auf medizinischen Befunden basiert.

Grundsätzlich muss man dem Antrag keine eigenen ärztlichen Unterlagen beifügen, da die Versorgungsbehörde die medizinischen Unterlagen selbst bei den genannten Ärzten und Kliniken anfordert. Es kann jedoch hilfreich sein, vorhandene aktuelle Befundberichte oder Gutachten in Kopie beizulegen, um das Verfahren zu beschleunigen. Wichtiger ist, dass man im Antrag alle behandelnden Ärzte, Kliniken und Diagnosen vollständig angibt. Das Amt wird diese Stellen dann mit der Bitte um Befundübermittlung kontaktieren. Dokumente sollte man nur in Kopie einsenden, da die Behörde eingereichte Unterlagen digitalisiert und die Papierkopien anschließend vernichtet.

Die Dauer des Verfahrens kann je nach Einzelfall mehrere Wochen bis einige Monate betragen. Häufig liegt die Bearbeitungszeit zwischen etwa 3 und 6 Monaten, abhängig davon, wie schnell alle benötigten Arztberichte eingehen und ob der Antrag vollständig ist. Das Landessozialamt (Versorgungsamt) bemüht sich, jeden Fall zügig zu bearbeiten; die Mitwirkung des Antragstellers (schnelles Nachreichen von Informationen, Informieren der Ärzte) kann den Prozess beschleunigen. Kosten entstehen keine, weder für den Antrag, noch für eventuelle ärztliche Gutachten oder den Ausweis werden Gebühren erhoben.

Im Regelfall wird der GdB ab dem Datum des Antragseingangs festgestellt. Eine rückwirkende Feststellung für einen früheren Zeitraum ist nur ausnahmsweise möglich. Hierfür muss ein besonderes Interesse glaubhaft gemacht werden, zum Beispiel um steuerliche Vorteile oder rentenrechtliche Ansprüche rückwirkend geltend zu machen. In der Praxis werden rückwirkende Anerkennungen meist auf maximal vier Jahre vor Antragstellung begrenzt; nur in begründeten Ausnahmefällen kann ein noch weiter zurückliegender Zeitraum anerkannt werden.

Sollten Sie den Bescheid für nicht zutreffend halten, etwa weil der Grad der Behinderung (GdB) zu niedrig angesetzt wurde oder bestimmte Erkrankungen keine Berücksichtigung fanden, haben Sie die Möglichkeit, Widerspruch einzulegen. Dieser muss innerhalb eines Monats nach Erhalt des Bescheids schriftlich oder zur Niederschrift bei der in der Rechtsbehelfsbelehrung genannten Stelle (in der Regel das Versorgungsamt) eingereicht werden.

Wird Ihr Widerspruch abgelehnt, steht Ihnen der Weg offen, vor dem Sozialgericht Klage zu erheben. Wichtig dabei: Verfahren vor Sozialgerichten sind für Betroffene grundsätzlich kostenfrei. Auch im Widerspruchs- und Klageverfahren entstehen keine gerichtlichen Gebühren. Allerdings können Ihnen unter Umständen Kosten für einen eigenen Anwalt oder für medizinische Gutachten entstehen.

Einen Schwerbehindertenausweis erhält man, wenn ein GdB von 50 oder höher festgestellt wurde. Das Versorgungsamt stellt den Ausweis auf Antrag aus. Häufig kann man im Feststellungsantrag gleich mit beantragen, dass bei Anerkennung eines GdB ≥50 ein Ausweis ausgestellt wird. Der Ausweis wird in Form einer Plastikkarte (im Scheckkartenformat) ausgestellt und enthält Angaben zum GdB sowie zu eventuellen Merkzeichen. Kosten fallen dafür nicht an. In vielen Fällen übersendet die Behörde nach Feststellung der Schwerbehinderung entweder automatisch oder auf kurzen Antrag den Ausweis per Post; manchmal muss man ein Passfoto nachreichen. Der Ausweis dient als Nachweis, um die verschiedenen Nachteilsausgleiche und Rechte in Anspruch nehmen zu können.

Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis kennzeichnen besondere Beeinträchtigungen oder Berechtigungen:

• G – erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr (gehbehindert)
  
  
• aG – außergewöhnliche Gehbehinderung (sehr stark gehbehindert, z. B. auf Rollstuhl oder Gehhilfen angewiesen)
  
  
• B – Berechtigung zur Mitnahme einer Begleitperson (die Begleitperson fährt z. B. im ÖPNV kostenlos mit)
  
  
• H – Hilflosigkeit (ständige Hilfe bei alltäglichen Verrichtungen erforderlich)
  
  
• RF – erhebliche Beeinträchtigung bei der Teilnahme am öffentlichen Leben, berechtigt zur Rundfunkbeitrags-Ermäßigung (bzw. Befreiung) und ggf. Telefongebührenermäßigung
  
  
• Bl – Blindheit
  
  
• Gl – Gehörlosigkeit
  
  
• TBl – Taubblindheit (gleichzeitige Seh- und Hörbehinderung)
  
  

Diese Merkzeichen werden nur vergeben, wenn die strengen medizinischen Voraussetzungen laut Versorgungsmedizin-Verordnung erfüllt sind. Sie sind wichtig, weil an sie bestimmte Nachteilsausgleiche geknüpft sind (z. B. freien Eintritt für Begleitpersonen bei B, Parkerleichterungen bei aG, Steuerfreibeträge bei H oder Gebührenbefreiungen bei RF).

Schwerbehinderte Menschen (GdB ≥ 50) haben eine Reihe von Nachteilsausgleichen, um behinderungsbedingte Nachteile auszugleichen. Dazu gehören insbesondere besondere Rechte im Arbeitsleben (erhöhter Kündigungsschutz, Anspruch auf zusätzlichen Urlaub), steuerliche Vergünstigungen (Behinderten-Pauschbeträge und ggf. Kfz-Steuerermäßigung) sowie Vergünstigungen im öffentlichen Leben. Letzteres umfasst z. B. freie oder ermäßigte Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs (mit entsprechender Wertmarke), Ermäßigungen bei kulturellen Einrichtungen, und die Möglichkeit, mit dem Merkzeichen “aG” Behindertenparkplätze zu nutzen. Je nach Merkzeichen können weitere Vorteile hinzukommen, etwa die Mitnahme einer Begleitperson im ÖPNV (Merkzeichen B) oder Befreiungen von Rundfunkgebühren (Merkzeichen RF).

Menschen mit einem festgestellten GdB haben Anspruch auf den Behinderten-Pauschbetrag in ihrer Einkommensteuererklärung (§ 33b EStG). Dieser Pauschbetrag steht bereits ab GdB 20 zu und steigt mit dem Grad der Behinderung an. Beispielsweise beträgt der jährliche Pauschbetrag bei GdB 50 derzeit 1.140 €, bei GdB 100 2.840 €. Menschen mit den Merkzeichen H (hilflos) oder Bl (blind) erhalten einen erhöhten Pauschbetrag von 7.400 € jährlich. Durch den Pauschbetrag sinkt das zu versteuernde Einkommen, wodurch die Steuerlast reduziert wird. Zusätzlich zum Pauschbetrag können in bestimmten Fällen außergewöhnliche Belastungen (z. B. Pflegekosten) geltend gemacht werden, sofern sie die zumutbare Eigenbelastung übersteigen. Häufig ist aber die Pauschale bereits der steuerlich einfachere Weg.

 Ja. Arbeitnehmer mit einem GdB von mindestens 50 (oder Gleichgestellte, siehe nächste Frage) genießen einen besonderen Kündigungsschutz nach SGB IX. Das bedeutet, dass der Arbeitgeber vor einer Kündigung die vorherige Zustimmung des Integrationsamtes einholen muss. Ohne diese behördliche Zustimmung ist eine Kündigung unwirksam. Dieser Schutz gilt unabhängig vom Kündigungsgrund und grundsätzlich in allen Betrieben, sobald die Schwerbehinderung dem Arbeitgeber bekannt ist (§§ 168 ff. SGB IX). Ausnahmen bestehen nur in besonderen Fällen, etwa bei Kündigungen innerhalb der ersten sechs Monate einer Beschäftigung (Probezeit) oder in Kleinbetrieben, doch auch dort ist Vorsicht geboten. Der Kündigungsschutz soll verhindern, dass Schwerbehinderte wegen ihrer Behinderung benachteiligt werden, bedeutet aber nicht, dass Schwerbehinderte unkündbar sind. Eine Kündigung ist mit behördlicher Zustimmung weiterhin möglich, wenn sie sozial oder betrieblich gerechtfertigt ist.

Ja. Schwerbehinderte Arbeitnehmer haben Anspruch auf eine Arbeitswoche Zusatzurlaub pro Jahr (§ 208 SGB IX). Konkret sind dies fünf Arbeitstage zusätzlicher Urlaub bei einer üblichen Fünf-Tage-Woche. Bei anderer Verteilung der Wochenarbeitszeit (z. B. eine 6-Tage-Woche oder Teilzeit) wird der Zusatzurlaub entsprechend angepasst. Dieser Anspruch entsteht ab dem Zeitpunkt, ab dem die Schwerbehinderteneigenschaft (GdB ≥ 50) festgestellt wurde. Beschäftigte mit einem geringeren GdB (unter 50) oder nur Gleichgestellte haben keinen Anspruch auf diesen Zusatzurlaub. Der Zusatzurlaub muss vom Arbeitnehmer geltend gemacht werden und wird wie normaler Urlaub vom Arbeitgeber bezahlt.

Eine Gleichstellung bedeutet, dass Personen mit einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 30, aber unter 50, im Berufsleben den gleichen rechtlichen Schutz wie schwerbehinderte Menschen erhalten. Dies kann bei der Agentur für Arbeit beantragt werden, wenn die behinderungsbedingten Einschränkungen dazu führen, dass ohne Gleichstellung ein geeigneter Arbeitsplatz nicht erlangt oder nicht gesichert werden kann.

Mit der Gleichstellung gehen insbesondere ein besonderer Kündigungsschutz sowie begleitende Hilfen im Arbeitsleben einher. Allerdings ohne die Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises, da die betroffene Person rechtlich nicht als schwerbehindert gilt.

Die Gleichstellung ist vor allem relevant, wenn ein GdB von 30 oder 40 vorliegt und der Arbeitsplatz gefährdet ist. Sie dient dazu, die berufliche Teilhabe zu sichern.

Rechtsgrundlage dafür ist § 151 Abs. 2 SGB IX in Verbindung mit § 2 Abs. 3 SGB IX.
Wichtig: Damit die Schutzrechte wirksam werden, sollte der Arbeitgeber über die Gleichstellung informiert sein.

 Ja. Für schwerbehinderte Versicherte gibt es die Altersrente für schwerbehinderte Menschen, die einen vorgezogenen Renteneintritt ermöglicht. Voraussetzungen sind ein anerkannter GdB von mindestens 50 und eine Wartezeit (Mindestversicherungszeit) von 35 Beitragsjahren in der gesetzlichen Rentenversicherung. Wer diese Bedingungen erfüllt, kann bis zu zwei Jahre früher in Rente gehen ohne Abschläge gegenüber der regulären Altersrente. Für Jahrgänge ab 1964 liegt die abschlagsfreie Altersgrenze bei 65 Jahren (statt 67) und der frühestmögliche Renteneintritt mit Abschlägen bei 62 Jahren. Bei älteren Jahrgängen verschieben sich diese Grenzen gestaffelt (z. B. Jahrgang 1960: abschlagsfrei mit 64 J 4 M). Wichtig: Die Schwerbehinderteneigenschaft muss bei Rentenbeginn vorliegen und durch einen Ausweis oder Bescheid nachgewiesen werden. Ein späterer Wegfall der Schwerbehinderung nach Rentenbeginn berührt den Rentenanspruch dann nicht mehr.

Nein, ein GdB oder Schwerbehindertenausweis führt für sich genommen nicht zu einer laufenden Geldleistung. Insbesondere besteht kein automatierter Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente allein aufgrund eines hohen GdB. Der GdB spiegelt die gesundheitliche Beeinträchtigung wider, sagt aber nichts direkt über die Erwerbsfähigkeit aus. Eine Erwerbsminderungsrente erhält nur, wer aus gesundheitlichen Gründen weniger als 6 Stunden täglich arbeiten kann. Hierfür prüft die Rentenversicherung die individuelle Leistungsfähigkeit unabhängig vom GdB. Natürlich können bestimmte schwere Behinderungen auch zu Erwerbsminderung führen, doch muss dies gesondert beantragt und medizinisch begutachtet werden. Direkte finanzielle Hilfen aufgrund des GdB gibt es ansonsten nicht. Nachteilsausgleiche erfolgen vorwiegend in Form von Steuererleichterungen, Schutzrechten oder Sachleistungen. (Ausnahmen sind spezielle Leistungen wie z. B. Landesblindengeld für Blinde, Pflegeleistungen bei Pflegebedürftigkeit oder Hilfsmittelversorgung, die aber eigenständige Anspruchsvoraussetzungen haben.)

 Menschen mit Schwerbehindertenausweis und bestimmten Merkzeichen können den öffentlichen Personennahverkehr kostenlos oder ermäßigt nutzen. Voraussetzung für die unentgeltliche Beförderung ist ein Schwerbehindertenausweis mit Beiblatt und gültiger Wertmarke (§§ 228ff. SGB IX). Diese Wertmarke kostet derzeit z. B. 91 € pro Jahr, ist aber für Personen mit Merkzeichen H (hilflos) oder Bl (blind) kostenlos. Inhaber der Merkzeichen G oder Gl (erhebliche Gehbehinderung oder Gehörlosigkeit) können wählen: entweder die ÖPNV-Freifahrt (mit Wertmarke) oder eine Kraftfahrzeugsteuer-Ermäßigung von 50 %. Inhaber der Merkzeichen aG, Bl oder H können sogar die Kfz-Steuerbefreiung (100 %) in Anspruch nehmen und zusätzlich die ÖPNV-Freifahrt nutzen. Die unentgeltliche Beförderung gilt bundesweit im Nahverkehr (Bus, Straßenbahn, regionale Bahn) in der 2. Klasse; für Fernverkehrszüge (ICE/IC) oder Fernbusse gilt sie nicht, hier müssen regulär Tickets gekauft werden. Eine Begleitperson fährt bei Merkzeichen B ebenfalls kostenlos mit (im Nah- und Fernverkehr), was auf dem Ausweis durch den Vermerk “B” und den Satz “Die Berechtigung zur Mitnahme einer Begleitperson ist nachgewiesen” kenntlich ist.

Für das Parken auf den ausgewiesenen Behindertenparkplätzen (blauer EU-Parkausweis) benötigt man das Merkzeichen “aG” (außergewöhnliche Gehbehinderung) oder “Bl” (Blindheit) im Schwerbehindertenausweis. Ein GdB von 50 allein reicht nicht aus, denn ausschlaggebend ist das Merkzeichen, das nur bei sehr schweren Mobilitätsbeeinträchtigungen oder Blindheit vergeben wird. Liegt Merkzeichen aG oder Bl vor, kann bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde (i.d.R. Ordnungsamt oder Landratsamt) ein blauer Parkausweis beantragt werden. Dieser EU-Parkausweis berechtigt zum Parken auf Behindertenparkplätzen und gewährt weitere Parkerleichterungen (z. B. kostenloses oder zeitlich verlängertes Parken in einigen Zonen). Die notwendigen Antragsformulare stellt die Kommunalverwaltung bereit, oft muss ein Passfoto und der Schwerbehindertenausweis vorgelegt werden. In manchen Bundesländern gibt es zudem einen orangefarbenen Parkausweis für Personen mit bestimmten Beeinträchtigungen (ohne aG), der aber nur begrenzte Sonderrechte bietet. Die volle Berechtigung für Behindertenparkplätze erfordert aber immer aG oder Bl.

Ja, das ist möglich. Wenn sich der Gesundheitszustand dauerhaft bessert, kann die Behörde den GdB bei einer Überprüfung herabsetzen oder die Schwerbehinderteneigenschaft aufheben. Bei bestimmten Erkrankungen wird bereits im Bescheid ein Nachuntersuchungszeitpunkt festgelegt, etwa bei Krebs wird oft nach einer Heilungsbewährungszeit (z. B. 5 Jahre nach erfolgreicher Therapie) geprüft, ob der hohe GdB noch gerechtfertigt ist. Fällt die Beeinträchtigung weg oder hat sich deutlich gemindert, kann der GdB entsprechend reduziert werden, bis hin zum Wegfall der Schwerbehinderung. Allerdings muss hierfür ein medizinischer Nachweis der Besserung vorliegen; Betroffene haben im Verfahren auch Anhörungsrechte und könnten gegen eine Herabsetzung Widerspruch einlegen. In der Praxis bedeutet dies: Ein Schwerbehindertenausweis wird meist befristet ausgestellt, und vor Ablauf prüft das Versorgungsamt, ob die Kriterien weiterhin erfüllt sind, bleibt die Behinderung bestehen, wird der Ausweis verlängert, ansonsten ggf. der GdB angepasst. (Eine freiwillige Verzichterklärung ist ebenfalls möglich, falls man den Status nicht weiter in Anspruch nehmen möchte.)

Quellen: Die Informationen wurden auf Grundlage der aktuellen gesetzlichen Bestimmungen (u. a. SGB IX, SGB X, Versorgungsmedizin-Verordnung) sowie amtlicher Stellen zusammengefasst und überprüft. Wichtige Hinweise stammen aus den FAQ des Niedersächsischen Landesamts für Soziales, dem Sozialgesetzbuch IX, der VersMedV und Veröffentlichungen der Deutschen Rentenversicherung.